31.10.11 Rückblick: Eidgenössische Wahlen 2011
Am 23. Oktober 2011 bestimmten die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ihr Parlament neu. Diese eidgenössischen Wahlen waren Anlass für die ersten erfolgreichen E-Election-Tests in den Kantonen Basel-Stadt, St. Gallen, Graubünden und Aargau. Die Anzahl Auslandschweizer Kandidaten erreichte einen neuen Rekord, obwohl letztlich keiner von ihnen gewählt wurde.
An den eidgenössischen Wahlen vom Sonntag, 23 Oktober 2011, nahmen nicht weniger als 49% des Schweizer Stimmvolks teil, um die Mitglieder des Parlaments neu zu bestimmen. Während die neue Zusammensetzung des Nationalrats inzwischen bekannt ist, wird für die endgültige Zusammensetzung des Ständerats ein zweiter Wahlgang nötig, da im ersten Durchgang lediglich 27 von 46 Sitzen vergeben werden konnten.
Auslandschweizer Kandidaturen
Im Vorfeld dieser Wahlen zeigten die politischen Parteien ein aussergewöhnliches Interesse an den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern. Unsere im Ausland lebenden Landsleute hatten sich in Rekordzahl in die Wahllisten eingetragen. 15 waren es im Jahr 2003, 55 im Jahr 2007 und mehr als 80 in diesem Jahr. Dass schliesslich keiner der Auslandschweizer Kandidaten gewählt wurde, überrascht zwar nicht, ist aber dennoch enttäuschend. Wichtiger als die Wahl von Auslandschweizern ins eidgenössische Parlament ist aber das Ziel, dass ihre Interessen auf nationaler Ebene bestmöglich vertreten werden. Dies geschieht durch die Parlamentarische Gruppe, der Politikerinnen und Politiker angehören, die den Auslandschweizern nahestehen und deren Bedürfnisse und Anliegen kennen. Es ist in diesem Zusammenhang erfreulich, dass die folgenden Mitglieder des Auslandschweizerrates wieder in den Nationalrat gewählt wurden: Antonio Hodgers (Grüne/GE), Hans Kaufmann (SVP/LU), Christa Markwalder (FDP/BE) und Carlo Sommaruga (SP/GE). Die Wiederwahl verpasst hat André Reymond (SVP/GE), während Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) erst nach dem zweiten Wahlgang am 20. November erfahren wird, ob er wiedergewählt ist.
Die höchste Stimmenzahl unter den Auslandschweizern erzielte eine FDP-Kandidatin im Kanton Zürich: Helen Freiermuth, eine in China lebende Schweizerin, erhielt 38’000 Stimmen. Mit diesem Resultat blieb sie jedoch deutlich unter der für eine Wahl nötige Marke von 65’000.
Erste E-Election-Tests in vier Kantonen
Anlässlich der eidgenössischen Wahlen führten vier Kantone erstmals erfolgreiche Versuche mit der Stimmabgabe via Internet durch. Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt, Graubünden und St. Gallen wahlberechtigt sind, konnten via Internet ihre Kandidatinnen und Kandidaten für das Parlament wählen. Diese Möglichkeit stand rund 20’000 Personen offen. Die ersten Versuche verliefen reibungslos, und 3562 im Ausland lebende Stimmberechtigte wählten diesen neuen Weg. Das sind etwas mehr als 50% aller Auslandschweizer, die sich in den vier Kantonen an den Parlamentswahlen beteiligt haben.
Für die 135’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die sich zur Ausübung ihrer politischen Rechte in einem Stimmregister eingetragen haben, bedeuten diese Versuche einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu E-Voting und E-Election. Das erklärte Ziel Endziel bleibt die generelle Einführung der elektronischen Stimmabgabe bis zu den eidgenössischen Parlamentswahlen 2015.
