Sitzung des Auslandschweizerrats im Bundeshaus (5. August 2016)

Sitzung des Auslandschweizerrats

 

An der Sitzung des Auslandschweizerrates (ASR), die am 5. August 2016 in Bern stattfand, kamen 81 Delegierte aus der ganzen Welt zusammen. Sie sprachen insbesondere über den Stand des E-Voting in der Schweiz. Parallel dazu feierten hunderte Auslandschweizer – darunter 200 Kinder und Jugendliche – und ein zahlreich erschienenes Publikum das 100-jährige Bestehen der Auslandschweizer-Organisation im Beisein von Bundesrat Didier Burkhalter auf dem Bundesplatz.

 

Zur Eröffnung dieses ereignisreichen Tages unterstrich Remo Gysin, Präsident der Auslandschweizer-Organisation (ASO), dass «die Hundertjahrfeier vor allem dazu dienen soll, einen Blick in die Zukunft zu werfen und sich Gedanken zur Stellung der Schweiz in der Welt im Zeitalter der internationalen Mobilität zu machen. Im Jubiläumsjahr geht es darum, an den Stellenwert und die zahlenmässige, politische, aber auch kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung unserer Landsleute im Ausland für die Schweiz zu erinnern.»

 

Der 140 Mitglieder umfassende Auslandschweizerrat (ASR), von denen heute 81 anwesend waren, ist von den Bundesbehörden als offizielles Sprachrohr der Auslandschweizer anerkannt. Er ist das «Parlament der Fünften Schweiz». Im Rahmen des 100-Jahre-Jubiläums der ASO kamen die Delegierten zu ihrer zweiten Jahressitzung im Nationalratssaal zusammen – ein Zeichen grosser Anerkennung und eine Bestätigung des politischen Gewichts der 762'000 im Ausland lebenden Schweizerinnen und Schweizer.

 

Resolution «Schweizer Bürger zweiter Klasse»


Der ASR hat eine Resolution zur Postfinance AG verabschiedet. Die Postfinance habe Kreditkarten für Kunden mit Wohnsitz im Ausland kurzerhand gekündigt. Der ASR ruft den Bundesrat, insbesondere die zuständige Bundesrätin. Doris Leuthard, nun dazu auf, bei der Postfinance zu intervenieren und diesen Schritt um gehend zu korrigieren.

 

E-Voting – Verärgerung und Appell der ASO


Es ist festzustellen, dass die elektronische Stimmabgabe, ein für die Fünfte Schweiz bedeutsames Thema, nach Auflösung des Zürcher Konsortiums Ende 2015 rückläufig ist. ASO-Direktorin Ariane Rustichelli erinnerte daran, dass heute lediglich fünf Kantone die Nutzung dieses Wahlkanals anbieten. Vor der Auflösung des Konsortiums hatten 13 Kantone vom E-Voting Gebrauch gemacht. Die Anzahl der in einem Stimmregister eingetragenen Auslandschweizer beträgt 142'000; dies entspricht der Zahl der Stimmberechtigten der Kantone Tessin, Thurgau oder Wallis – Tendenz steigend. Überdies sei daran erinnert, dass das E-Voting für die Auslandschweizer häufig die einzige Möglichkeit ist, ihr demokratisches Recht auszuüben, da die Wahlunterlagen oft zu spät in ihrem Briefkasten landen.

 

Auf die verschiedenen Vorstösse erwiderte Bundeskanzler Walter Thurnherr, dass «man das E-Voting aus technischer Sicht unterschätzt hat. Ausserdem gibt es gute, gleichwertige Alternativen, drittens kostet das Projekt und Geld ist Mangelware. Ausserdem gilt die Prämisse Sicherheit vor Tempo.» Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Präsidentin ad interim der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz, erklärte, dass «wir jetzt nicht aufgeben und sagen dürfen, alles sei vorbei. Es geht darum, vorwärts zu schauen.»

 

Schliesslich richtete ASO-Direktorin Ariane Rustichelli im Namen der ASO einen Appell an die Kantone und erinnerte daran, dass «in einem politischen System der halbdirekten Demokratie alle Bürger die gleichen Rechte haben und auch die Möglichkeit haben müssen, diese auszuüben. Im Falle der Auslandschweizer setzt dies die Einführung des E-Voting voraus, welches das einzige Mittel zur Gewährleistung ihrer Partizipation am politischen Prozess darstellt. Die ASO appelliert daher eindringlich an die Schweizer Kantone, die elektronische Stimmabgabe für ihre Landsleute im Ausland möglichst rasch einzuführen.»

 

Sitzung des Auslandschweizerrats
 
Sitzung des Auslandschweizerrats
 
Sitzung des Auslandschweizerrats
 
Sitzung des Auslandschweizerrats
 
Sitzung des Auslandschweizerrats
 

Fotogalerie und Live-Streaming

 

Die Sitzung des Auslandschweizerrats wurde mit Unterstützung von swissinfo.ch und SRG SSR live übertragen und kann hier angesehen werden.

 

Eine Auswahl an Fotos des Kongress-Wochenendes finden Sie hier.

 

 

 

 

 

Partner der Veranstaltung:

Schweiz Tourismus Swiss Care Lotteriefonds Kanton Bern Auslandschweizerplatz Terre des Hommes Burgergemeinde Bern EDA swissinfo.ch people2power Die Post Weg der Schweiz Swiss Travel System Stadt Bern Stadt Bern Pro Patria Kanton Bern Swisscom iO soliswiss Zürcher Kantonalbank

 

 

 

Verfolgen Sie das Jubiläumsjahr in den sozialen Netzwerken:

SwissCommunity.orgSwissCommunity.org auf FacebookSwissCommunity.org auf TwitterSwissCommunity.org auf YouTube